Grundlagen des Wohnungseigentum
(Skript)
Dieses Skript liefert eine ausführliche Einführung in das Wohnungseigentumsrecht.
Stichworte:
Wohnungseigentum, Teileigentum, Sondereigentum, Gemeinschaftseigentum, Miteigentumsanteil, Teilungserklärung, Einräumungsvertrag, Gemeinschaftsordnung, Abgeschlossenheitserklärung, Aufteilungsplan, Wohnungsgrundbuch, Sondernutzungsrecht, Vereinbarung & Beschluss, Beschlusskompetenz, Öffnungsklausel, Beschluss-Sammlung, Zitterbeschluss, Rechte & Pflichten, Hausordnung, Verwalter, Verwaltungsbeirat, Versammlung, Beschlussfähigkeit & Stimmrecht, Wirtschaftsplan, Jahresabrechnung, Hausgeld, wohnungseigentumsrechtliches Verfahren nach ZPO
Skriptinfo
Stand: | 20.08.2023 | Seiten/ Blätter | 102/ 109 |
1 BEGRIFFE UND STRUKTUREN DES WOHNUNGSEIGENTUMS
1.1 Einleitung
1.2 Die Eigentumsstruktur
1.3 Gegenstand und Inhalt des Wohnungseigentums
1.3.1 Gemeinschaftseigentum
1.3.2 Sondereigentum
1.3.2.1 Sondereigentum Stellplätzen
1.3.2.2 Sondereigentum an Freiflächen
1.3.2.3 Die Abgeschlossenheit
1.3.3 Umwidmung und Unklarheiten
1.3.3.1 Umdeutung in Kostentragung
1.3.3.2 Die Umwidmung
1.3.3.3 Aufteilungsplan vs. Teilungserklärung
1.3.3.4 Aufteilungsplan vs. Bauausführung
1.3.4 Der Miteigentumsanteil (MEA)
1.3.5 Sondernutzungsrechte
1.3.5.1 Die Einräumung von Sondernutzungsrechten
1.3.5.2 Verkauf und Vermietung eines Sondernutzungsrechtes
1.3.5.3 Zustimmungserfordernis von Inhabern dinglicher Verwertungsrechte
1.3.5.4 Umwandlung von Sondernutzungsrechten in Sondereigentum
1.3.6 Weitere Eigentumsbegriffe
1.3.6.1 Bruchteilssondereigentum
1.3.6.2 Nachbareigentum
1.3.7 Sonder- oder Gemeinschaftseigentum?
2 DIE BEGRÜNDUNG VON WOHNUNGSEIGENTUM
2.1 Das Verfahren
2.1.1 Aufteilungsplan
2.1.1.1 Sondereigentum an Stellplätzen und Freiflächen
2.1.2 Abgeschlossenheitsbescheinigung
2.1.3 Weiteres zur Umwandlung
2.1.3.1 Geförderte Wohnungsbau
2.1.3.2 Umwandlungsgenehmigung gemäß § 172 BauGB („Milieuschutzgebiete“)
2.1.3.3 Umwandlungsverbot (Genehmigungsvorbehalt) nach § 250 BauGB (Gebiete mit angespanntem Wohnungsmarkt)
2.2 Das Wohnungserbbaurecht
2.3 Das Wohnungsgrundbuch
3 DIE WOHNUNGSEIGENTÜMERGEMEINSCHAFT
3.1 Wohnungseigentümergemeinschaft als Verbraucher
3.2 Die Rechtsfähigkeit der Wohnungseigentümergemeinschaft
3.2.1 Die Vertretung im Außenverhältnis
3.2.2 Die Haftung im Außenverhältnis
3.2.2.1 Haftung mit dem Gemeinschaftsvermögen
3.2.2.2 Haftung der Eigentümer
3.3 Das Verhältnis der Wohnungseigentümer untereinander
3.3.1 Regelhierarchie
3.3.2 Vereinbarung kontra Beschluss
3.3.2.1 Teilungserklärung und Gemeinschaftsordnung
3.3.2.2 Die Teilungserklärung
3.3.2.3 Die Gemeinschaftsordnung
3.3.2.4 Altvereinbarungen
3.3.3 Der Beschluss
3.3.3.1 Beschlusskompetenz
3.3.3.2 Der Umlaufbeschluss
3.3.3.3 Beschlusskompetenz aufgrund von Öffnungsklauseln
3.3.3.4 Zitterbeschlüsse
3.3.3.5 Beschlüsse bei baulichen Maßnahmen
3.3.4 Die Beschlusssammlung
3.3.5 Individualanspruch auf Änderung von Vereinbarungen
3.4 Die Veräußerungsbeschränkung
3.5 Rechte, Pflichten, Gebrauchsregelung
3.5.1 Die Rechte des Wohnungseigentümers aus dem Sondereigentum (gemäß § 13 WEG)
3.5.2 Die Pflichten des Wohnungseigentümers (gemäß § 14 WEG)
3.5.3 Die Gebrauchsregelung
3.5.4 Die Hausordnung im Wohnungseigentum
3.5.4.1 Typische Inhalte
3.5.4.2 Einige konkrete Sachverhalte
3.6 Nutzungen und Kosten gemäß § 16 WEG
3.6.1 Nutzungen
3.6.2 Kosten
3.6.3 Änderung des Kostenverteilungsschlüssel
3.6.4 Kostentragung bei Sondernutzungsrechten
3.7 Entziehung des Wohnungseigentums
4 DIE VERWALTUNG DES GEMEINSCHAFTLICHEN EIGENTUMS
4.1 Ordnungsgemäße Verwaltung
4.1.1 Verwaltungsunterlagen
4.2 Die Organe der Verwaltung
4.2.1 Die Wohnungseigentümergemeinschaft
4.2.2 Der Verwalter
4.2.2.1 Der Zertifizierte Verwalter (gemäß § 26a WEG)
4.2.2.2 Die Geschäftsaufnahme
4.2.2.3 Bestellung des Verwalters
4.2.2.4 Der Verwaltervertrag
4.2.2.5 Aufgabe und Befugnisse des Verwalters (gemäß § 27 WEG)
4.2.2.6 Getrennte Vermögensverwaltung
4.2.2.7 Die Vertretungsmacht
4.2.2.8 Abberufung des Verwalters
4.2.3 Der Verwaltungsbeirat
5 DIE WOHNUNGSEIGENTÜMERVERSAMMLUNG
5.1 Einberufung der Versammlung
5.1.1 Einladungsberechtigte
5.1.2 Einzuladende
5.1.3 Frist der Einladung
5.1.4 Zeitpunkt der Versammlung
5.1.5 Der Versammlungsort
5.1.6 Form der Einladung
5.1.7 Die Tagesordnung
5.1.8 Die Online – Teilnahme an der der Versammlung
5.2 Ablauf der Versammlung
5.2.1 Gegebene Beschlussfähigkeit
5.2.2 Das Stimmrecht
5.2.3 Stimmrechtsvollmacht
5.2.4 Teilnahme von Dritten an der Versammlung
5.2.5 Abstimmung, Feststellung und Verkündung des Beschlusses
5.2.6 Versammlungsprotokoll
5.2.7 Weiteres zum Ablauf
5.2.7.1 Der störende Eigentümer
5.2.7.2 Das Ende der Versammlung
5.3 Weiteres zu Beschlüssen
5.3.1 Beschlussformen
5.3.1.1 Der angefochtene Beschluss
5.3.1.2 Der nichtige Beschluss
5.3.1.3 Der Nichtbeschluss
5.3.1.4 Der negative Beschluss
5.3.1.5 Der Minderheitsbeschluss
5.3.1.6 Der Organisationsbeschluss
6 WIRTSCHAFTSPLAN, JAHRESABRECHNUNG UND VERMÖGENSBERICHT
6.1 Der Wirtschaftsplan
6.1.1 Das Hausgeld
6.1.2 Die Erhaltungsrücklage
6.2 Die Jahresabrechnung
6.3 Vermögensbericht
6.4 Weiteres zu den Finanzen
6.4.1 Die Entlastung des Verwalters
6.4.2 Die Rechnungslegung
6.4.3 Die Sonderumlage
6.4.4 Die Erwerberhaftung
7 DAS WOHNUNGSEIGENTUMSRECHTLICHE VERFAHREN
8 BEGRENZTER VORRANG IN DER ZWANGSVERSTEIGERUNG
9 DIE VERMIETETE EIGENTUMSWOHNUNG
9.1 Verkauf einer belegungs- oder mietgebundenen Wohnung
9.2 Das Vorkaufsrecht des Mieters
9.3 Kündigung eines Mietverhältnisses über eine Eigentumswohnung
9.3.1 Allgemein
9.3.2 Kündigungssperrfrist (§ 577a BGB)
9.4 Wenn der Mieter stört...
9.5 Pflichten Dritter
10 ANLAGEN
10.1 Bruchteilseigentum versus Gesamthandeigentum
10.1.1 Überblick über die Vermögensgemeinschaften
10.1.2 Gesamthandeigentum
10.1.3 Bruchteilseigentum
10.2 Lösungshinweise zur Unterscheidung zwischen Sonder- und Gemeinschaftseigentum
10.3 Verwaltungsvorschrift für die Ausstellung von Abgeschlossenheitsbescheinigungen
10.3.1 Allgemeine Verwaltungsvorschrift für die Ausstellung von Bescheinigungen nach dem Wohnungseigentumsgesetz (AVA)
10.3.2 Allgemeine Verwaltungsvorschrift für die Ausstellung von Bescheinigungen gemäß § 7 Abs.4 Nr.2 und § 32 Abs.2 Nr.2 des Wohnungseigentumsgesetzes (außer Kraft!)
10.4 Teilungserklärung
10.5 Beschlussmehrheiten nach dem alten Recht
10.6 Auszug / Muster einer Beschluss - Sammlung
10.7 Schematischer Ablauf einer ordentlichen Eigentümerversammlung
10.8 Die Rangklassen gemäß § 10 ZVG (verkürzte Darstellung)
QUELLENVERZEICHNIS
IMPRESSUM
Aktualisierungen / Ergänzungen
- Allgemeine Verwaltungsvorschrift für die Ausstellung von Bescheinigungen nach dem Wohnungseigentumsgesetz (AVA) ersetzt die bisherige Vorschrift
- Sondereigentum kann auch ohne Nummerierung im Aufteilungsplan entstehen (KG Berlin)
- Aufteilungsplan muss keine Mindestausstattung enthalten (KG Berlin)
- grundsätzliche Annahme, dass die Wohnung beim Freiflächensondereigentum die Hauptsache bildet (OLG Rostock)
- keine Beschlussersetzungsklage, wenn der Sachverhalt bereits Gegenstand einer nicht angefochtenen Beschlussfassung war (BGH - Urteil)
- weitere kleine Änderungen
Aktualisierungen / Ergänzungen
- Verwalter darf ausstehende Hausgelder eintreiben (LG Dortmund)
- Anspruch eines Eigentümers auf Abberufung des Verwalters (BGH - Urteil vom 25. Februar 2022)
- Kein höherer Kaufpreis für den vorkausrechtausübenden Mieter (BGH – Urteil vom 23. Februar 2022)
- Heilung eines Einberufungsmangels bei Anwensenheit sämtlicher Eigentümer (BGH - Urteil vom 11. März 2022)
- Keine Kündigungssperrfrist, wenn die Wohnung erst nach Umwandlung überlassen wurde (BGH - Urteil vom 22. Juni 2022)
- Bruchteilssondereigentum / Sondermiteigentum / Nachbareigentum
- Verteilung eines Selbstbehaltes im Rahmen der Wohngebäudeversicherung (BGH - Urteil vom 16.09.2022)
- Verschiebung des Anspruchs auf einen zertifizierten Verwalter auf 01. Dezember 2023
Aktualisierungen / Ergänzungen
- Umwandlungsverbot aufgrund von § 250 BauGB (Baulandmobilisierungsgesetz)
- BGH - Entscheidung vom 15.10.2021 zur Instandsetzungspflicht bei "Schrottimmobilien"
- weitere Aktualisierungen aufgrund des Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz (WEMoG)
Aktualisierungen / Ergänzungen
- Umfangreiche Änderungen aufgrund des Wohnungseigentumsmodernisierungsgesetz (WEMoG)
Aktualisierungen / Ergänzungen
- Vertiefungen zum Thema "Wohnungseigentümerversammlung"
- zahlreiche neue Beispiele
Aktualisierungen / Ergänzungen
- Ausführungen zur Hausordnung im WEG
- Allgemeine Ergänzungen
Aktualisierungen / Ergänzungen
- Neuregelung zur Geschäftsaufnahme und zur Weiterbildungsverpflichtung des gewerblichen Verwalters
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