1 GRUNDLEGENDES

1.1 Modernisierung gemäß § 555b BGB
1.2 Abgrenzung zu anderen Begriffen

2 DIE MODERNISIERUNG VON WOHNIMMOBILIEN

2.1 Ankündigung von Modernisierungen (§ 555c BGB)
2.1.1 Mindestangaben
2.1.2 Sollhinweis „Härteeinwand“
2.1.3 Modernisierungsankündigung beim vereinfachten Verfahren
2.1.4 Bagatellmaßnahmen
2.2 Duldung von Modernisierungen (§ 555d BGB)
2.2.1 Der Härteeinwand des Mieters
2.3 Weiteres zur Durchführung der Modernisierung
2.3.1 Aufwendungsersatz
2.3.2 Mietminderung
2.3.3 Kündigung des Vermieters aufgrund der Modernisierungsmaßnahme
2.3.4 Sonderkündigungsrecht des Mieters bei Modernisierungsmaßnahmen (§ 555e BGB)
2.3.5 Pflichtverletzungen des Vermieters und Ordnungswidrigkeiten
2.3.5.1 Pflichtverletzungen bei Ankündigung oder Durchführung einer baulichen Veränderung
2.3.5.2 Durchführung einer baulichen Veränderung in missbräuchlicher Weise
2.4 Barrierereduzierung, E-Mobilität und Einbruchsschutz (§ 554 BGB)
2.5 Das „Heizungsgesetz“ – GEG 2024

3 DIE MIETERHÖHUNG NACH BAULICHEN MAßNAHMEN

3.1 Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen (§ 559 BGB)
3.1.1 Ausschluss der Mieterhöhung
3.1.2 Berechnung der Mieterhöhung
3.1.2.1 Mieterhöhung nach der Rechtslage seit 01.01.2019
3.1.2.2 Kappungsgrenze für § 559 BGB bei Einbau oder Aufstellung einer Heizungsanlage
3.1.2.3 Mieterhöhung nach der Rechtslage bis 31.12.2018
3.1.2.4 Die Kosten der Modernisierung
3.1.3 Weiteres zur Mieterhöhung nach § 559 BGB
3.1.3.1 Geltendmachung der Erhöhung
3.1.3.2 Wirkung der Erhöhungserklärung (§ 559b BGB)
3.1.3.3 Die Mieterhöhung als Härteeinwand
3.1.3.4 Sonderkündigungsrecht nach erfolgte Mieterhöhungserklärung
3.1.3.5 Modernisierung im vereinfachten Verfahren
3.1.4 Mieterhöhung nach Einbau oder Aufstellung einer Heizungsanlage (§ 559e BGB)
3.1.5 Anrechnung von Drittmitteln (§ 559a BGB)
3.1.5.1 Förderung mittels Baukostenzuschüssen
3.1.5.2 Förderung mittels zinsverbilligten Baudarlehens
3.1.5.3 Förderung mittels lfd. Aufwendungszuschüssen/ -darlehen
3.2 Die Erhöhung nach § 558 BGB aufgrund baulicher Maßnahmen
3.2.1 Anwendung von § 558 BGB bei geförderten Modernisierungen
3.2.1.1 Förderung mittels eines Baukostenzuschusses
3.2.1.2 Förderung mittels Aufwendungszuschuss
3.2.2 Erhöhungen nach § 558 BGB während des Förderungszeitraumes
3.3 Kombination von § 558 BGB und § 559 BGB
3.3.1 Mögliche Kombination
3.3.2 Nicht mögliche Kombination
3.3.3 Sonderfall

QUELLENVERZEICHNIS

IMPRESSUM

• Berücksichtigung des "Heizungsgesetzes" (GEG 2024)
• BGH - Urteil zu in der Modernisierungsankündigung angekündigten Fördermitteln und deren Darlegung im Mieterhöhungsschreiben (Urteil vom 19. 07. 2023)
• BGH - Urteil zur Bezugnahme auf Kostenschätzung im Erhöhungsschreiben (Urteil vom 21.02.2023)

• BGH - Urteil zur formellen Wirksamkeit der Mieterhöhung: plausible Angaben genügen (Urteil vom 23.11.2022)
• BGH - Urteil zur Mieterhöhung: Angabe der Gesamtkosten ist ausreichend (Urteil vom 25.01.2023)

• BGH - Urteil zur fehlenden Notwendigkeit der Kostenaufteilung nach Gewerken

• Berücksichtigung des Telekommunikationsmodernisierungsgesetz (TKG - Novelle) zum 01.12.2021
• kleine redaktionelle Änderungen

• BGH Entscheidung zum Abzug "alt für neu"
• BGH Entscheidung zum zeitlichen Zusammenhang von Modernisierungsankündigung und Modernisierungsbeginn
• BGH Entscheidung zur formellen Ordnungsmäßgkeit der Modernisierungsankündigung bei einer energetischen Maßnahme

• Berücksichtigung des neuen § 554 BGB
• Entscheidung des BGH zur vorausgegangenen Mieterhöhung nach § 558 BGB und folgender Erhöhung nach § 559 BGB

• Änderungen aufgrund des Mietrechtsanpassungsgesetzes zum 01.01.2019
• Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes zur vorausgegangenen Mieterhöhung nach § 558 BGB

• BGH-Entscheidung: keine Duldungspflicht bei grundlegender Veränderung der Mietsache

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• Die Modernisierung (Ankündigungs- und Duldungspflicht)
• Mieterhöhung nach Modernisierung von Wohnraum