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Lernmittel für die Immobilienwirtschaft

Das Mietverhältnis über Wohnraum

(Skript)

Dieses Skript beschreibt das Wohnraummietverhältnis.

Stichworte:

Dauerschuldverhältnis, Zeitmietvertrag, befristeter Kündigungsausschluss, Dauermietvertrag, Mietvorvertrag, Mindestinhalte, Formerfordernisse, invitatio ad offerendum, AGB, Vertragspartner, Wohngemeinschaft, BGB - Gesellschaft als Vermieter, Wucher, ordnungswidrige Mietpreisüberhöhung, Mietpreisbremse, möbliertes Wohnen, Vermietung zum vorübergehenden Gebrauch, Überblick Rechte und Pflichten

Skriptinfo

Stand: 13.08.2023
Seiten/ Blätter 36/ 41    

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1 PROLOG – DREI VERTRÄGE IM VERGLEICH

2
GRUNDLEGENDES ZUR MIETE

2.1
Mietverhältnisse über Räume
2.1.1 Wohnraummiete
2.1.2 Geschäftsraummiete
2.1.3 Mischraummiete – Welcher Rechtsbereich gilt?
2.2 Miete als Rechtsgeschäft
2.3
Miete als Dauerschuldverhältnis
2.3.1 Das Schuldverhältnis
2.3.2 Das Dauerschuldverhältnis

3 DAS ZUSTANDEKOMMEN DES MIETVERTRAGES

3.1.1.1 culpa in contrahendo (cic)
3.1.1.2 invitatio ad offerendum
3.1.1.3 Mietvertrag und Widerrufsrecht

4 DER MIETVERTRAG ALS VERTRAG

4.1
Form des Mietvertrages
4.2
Der Mietvertrag als Allgemeine Geschäftsbedingung
4.2.1.1 Die Inhaltskontrolle
4.2.1.2 Vorrang der Individualabrede
4.2.1.3 Salvatoresche Wirkung
4.2.1.4 Überraschende Klausel
4.2.2 Klauselmatrix
4.3 weiteres ...
4.3.1 Gebot von Treu und Glauben
4.3.2 Verstoß gegen die Guten Sitten und Schikaneverbot
4.3.3 Anfechtung
4.3.4 Wucher

5 DER MIETGEGENSTAND IM MIETVERTRAG

5.1
Mieträume im Mietvertrag
5.2
Wohnfläche im Mietvertrag

6
DIE VEREINBARUNG ÜBER DIE MIETE

6.1
Mietvereinbarung im freifinanzierten Wohnungsbau
6.1.1 Die ordnungswidrige Mietpreisüberhöhung
6.1.2 Der Wucher
6.1.3 Die Mietpreisbremse
6.1.3.1 Grundsatz der Mietpreisbremse
6.1.3.2 Berücksichtigung der Vormiete (§ 556e BGB)
6.1.3.3 Berücksichtigung von Modernisierungen (§ 556e Abs. 2 BGB)
6.1.3.4 Ausnahmen von der Mietpreisbremse (§ 556f BGB)
6.1.3.5 Verstoß gegen die Mietpreisbremse
6.1.3.6 Erfordernis einer Rüge
6.1.3.7 Wirkung der Rüge
6.1.4 Weitere Mietbegrenzungen
6.1.5 Staffelmiete/ Indexmiete
6.2 Mietvereinbarung im öffentlich geförderten sozialen Wohnungsbau

7
DIE VERTRAGSPARTNER

7.1
Personenmehrheiten
7.1.1 Personenmehrheit auf der Vermieterseite
7.1.1.1 BGB - Gesellschaft als Vermieter
7.1.1.2 Ehepaar als Vermieter
7.1.2 Personenmehrheit auf der Mieterseite
7.1.2.1 Ehepaar als Mieter
7.1.2.2 Ehepaar als Mieter – Unklarheiten zwischen Rubrum und Unterzeichnung
7.1.2.3 Wohngemeinschaft
7.2 Weiteres zum Parteiwechsel
7.2.1 Parteiwechsel kraft Gesetz
7.2.2 Parteiwechsel durch gerichtliche Entscheidung

8 VERMIETUNG DURCH NICHTEIGENTÜMER

8.1
Verwalter als Bevollmächtigter
8.2
Vermietung durch einen Nichtberechtigten

9
BESONDERE WOHNRAUMMIETVERTRÄGE

9.1
Mietvorvertrag
9.2
Befristeter Kündigungsausschluss
9.2.1 Kündigungsausschluss als individuelle Vereinbarung
9.2.2 Kündigungsausschluss als formularvertragliche Vereinbarung (ohne Staffelmiete)
9.2.3 Kündigungsausschluss als formularvertragliche Vereinbarung (mit Staffelmiete)
9.2.4 Kündigungsausschluss - Zusammenfassung
9.3 Zeitmietvertrag
9.3.1 Kettenmietverträge
9.3.2 Mietvertrag mit Verlängerungsautomatismus
9.3.3 Mietverhältnis unter einer auflösenden Bedingung
9.3.4 Mietvertrag auf Lebenszeit des Mieters
9.4 Rücktrittsrecht vom Vertrag
9.5
Wohnen auf Zeit und Möbliertes Wohnen – Ausnahmen vom Mieterschutz?
9.5.1 Wohnen auf Zeit
9.5.2 Möbliertes Wohnen
9.5.2.1 Möbliertes Wohnen - Vermieter wohnt auch selbst in der Wohnung
9.5.2.2 Möbliertes Wohnen – Vermietung der kompletten Wohnung
9.6 Dauermietverträge
9.7
Dauernutzungsvertrag

10
ÜBERBLICK ÜBER RECHTE UND PFLICHTEN IM MIETVERHÄLTNIS

10.1
Pflichten des Vermieters
10.2
Rechte des Vermieters
10.3
Pflichten des Mieters
10.4
Rechte des Mieters

QUELLENVERZEICHNIS

IMPRESSUM




Ergänzung um u.a.:

  • Prolog: Miete - Pacht - Leihe im Vergleich
  • Die Beschreibung der Mietsache im Mietvertrag
  • Verjährung des Auskunftsanspruchs des Mieters zur Mietpreisbremse (BGH - Rechtsprechnung)
  • gesetzliche Schriftform durch qualifizierte elektronische Signatur
  • Schriftformerfordenis bei befristetem Kündigungsausschluss
  • kein Anspruch auf Wertersatz bei wirksamen Widerruf durch den Mieter
  • weitere Ausführungen zur Wohngemeinschaft (WG)

Ergänzung um u.a.:

  • BGH - Entscheidung zum Mieterwechsel in einer WG
  • Ausführung zum Begriff "Wohnen"
  • weitere kleinere Ergänzungen

Ergänzung um u.a.:

  • BGH - Entscheidung zur analogen Anwendung von § 566 BGB ("Kauf bricht nicht Miete") bei fehlender Identität zwischen Verkäufer und Vermieter

Ergänzung um u.a.:

  • Anspruch des Mieters auf Name und Anschrift des Vermieters
  • Anspruch des Ehepartners auf Zustimmung zur Kündigung bei Scheidung

Ergänzung um u.a.:

  • BGH - Urteil zur umfassenden Modernisierung bei der Berechnung der Neuvertragsmiete gemäß Mietpreisbremse
  • BGH - Urteil zum Nichtbestehen eines Schadensersatzanspruches gegen das Bundesland bei unwirksamer Mietpreisbremse
  • BGH - Urteil zur Bewertung als Wohnraummietverhältnis

Ergänzung um u.a.:

  • Änderungen zur Mietpreisbremse aufgrund des Gesetz zur Verlängerung und Verbesserung der Regelungen über die zulässige Miethöhe bei Mietbeginn
  • Verfassungsmäßigkeit der Mietpreisbremse (Beschluss des BVerfG vom 18.07.2019)

Ergänzung um u.a.:

  • Änderungen zur Mietpreisbremse aufgrund des Mietrechtsanpassungsgesetzes zum 01.01.2019
  • Mietvertragsabschluss per Fernabsatzgeschäft
  • BGH Urteil zum dauerhaften Ausschluss der ordentlichen Kündigung
  • Erweiterungen im Thema "Anfechtung"

Ergänzung um u.a.:

  • Mietvertrag als AGB
  • Vertragspartnerwechsel

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